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Impressum IncoCare Gunhild Vieler GmbH Ganghofer Str. 2A 94327 Bogen Tel.   09422 /  80 49 6 Fax.  09422 / 80 65 75 www.incocare.de info@incocare.de HRB 11575 Geschäftsführung: Gunhild Vieler, Henning Reichardt Steuernr.: 162/129/30605 Finanzamt Straubing UST.ID-Nr.: DE 271946315 Servicehotline: 0800-8049600
Allgemeine Verkaufsbedingungen § 1 Geltungsbereich (1) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über unseren Online-  Shop geschlossenen Verträge zwischen uns, der   IncoCare Gunhild Vieler GmbH   Ganghofer Str. 2 a, 94327 Bogen   Geschäftsführerin: Frau Gunhild Vieler   eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Straubing unter HRB 11575  und Ihnen als unseren Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher oder  Unternehmer sind.  (2) Verbraucher im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung  getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche, selbständige oder freiberufliche Tätigkeit zugerechnet  werden kann.   Unternehmer im Sinne dieser AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige  Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer  gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit handeln.   (3) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen  ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung  und unserer Annahmeerklärung.  (4) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.  (5) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der  Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.  § 2 Vertragsschluss  (1) Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop stellt kein bindendes Angebot  zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.  (2) Je nachdem, welchen Weg Sie als Kunde für die Bestellung verwenden, gilt Folgendes:   Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons "Kaufen" geben  Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Sie sind an die Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen  nach Abgabe der Bestellung gebunden; Ihr gegebenenfalls nach § 3 bestehendes Recht, Ihre Bestellung  zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt. Durch Anklicken des Buttons "AGB akzeptieren" erkennt der  Kunde auch diese Verkaufsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit uns allein maßgeblich an.   Wir werden den Zugang Ihrer über unseren Online-Shop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-  Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei  denn, darin wird neben der Bestätigung des Zuganges zugleich die Annahme erklärt.   (3) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch die Lieferung der bestellten Artikel  annehmen.  (4) Wir liefern nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und nicht ins Ausland.   (5) Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende  Ware nicht auf Lager ist, kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich  informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.  § 3 Widerrufsrecht, Rücksendekosten, Widerrufsbelehrung   (1) Wenn Sie Verbraucher sind (siehe auch oben § 1 Abs. 2), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen  Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.  (2) Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Absatz 1 Gebrauch, so haben Sie die  unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen.  (3) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind und  sich nach Art der Bestellung nachfolgend unterscheiden.   Bei Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons "Kaufen" gelten für das  Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind, in der folgenden  Widerrufsbelehrung: Widerrufsrecht  Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.   Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter,  der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.   Um Ihr Widerrufsrecht auszüben, müssen Sie uns (IncoCare Gunhild Vieler GmbH, Ganghofer Str.  2 a, 94327 Bogen, Telefonnummer: 09422/80496, Telefaxnummer: 09422/806575, eMail:  incocare@t-online.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief,  Telefax oder eMail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können  dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.   Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des  Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.   Folgen des Widerrufs:  Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, wir von Ihnen erhalten  haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus  ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste  Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag  zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen  ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie mit der  ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas  anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.  Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis  Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches  der frühere Zeitpunkt ist.   Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie  uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.  Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen  die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.   Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust  auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht  notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.   - Ende der Widerrufsbelehrung - (4) Muster-Widerrufsformular  1.  An   IncoCare Gunhild Vieler GmbH  Ganghofer Str. 2 a   94327 Bogen  Telefaxnummer: 09422/806575  eMail: incocare@t-online.de  2.  Hiermit widerrufe(n) ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden  Waren: ................................................................................ ................................................................................ ................................................................................ (Name der Ware, ggf. Bestellnummer und Preis)  3.  Bestellt am:*  4. Erhalten am:*  ....................................... ....................................... (Datum) (Datum) 5. (Name, Anschrift des Kunden)  ......................................... ......................................... ......................................... 6. Datum  ............................................... Unterschrift Kunde  (nur bei schriftlichem Widerruf)  *Nichtzutreffendes streichen. (5) Das Widerrufsrecht besteht nicht   a) bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine  individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die  persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder   b) bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der  Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde  oder  c) bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum  schnell überschritten würde.  § 4 Lieferbedingungen (1) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.  (2) Wir werden die bestellte Ware umgehend unter Verwendung der vom Kunden gewählten Versandart  an die bei der Bestellung angegebene Lieferadresse liefern.   (3) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, soweit wir nicht im Einzelfall einen  Liefertermin zusichern.   § 5 Preise und Versandkosten  (1) Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sowie in unseren Verkaufsprospekten sind  Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender  Versandkosten.  (2) Bezüglich der Versandkosten gilt Folgendes:   Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben in unserem Online-Shop angegeben. Der Preis  einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske  angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.  (3) Wenn wir Ihre Bestellung gemäß § 4 Abs. 1 durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die  erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede  Teillieferung Versandkosten.  (4) Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam gemäß § 3 widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen  Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsendekosten)  verlangen (vgl. zu sonstigen Widerrufsfolgen § 3 Abs. 3 und die dort enthaltenen Widerrufsbelehrungen).  § 6 Zahlungsbedingungen und Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht  (1) Nach Wahl des Kunden kann die Zahlung gegen Rechnung, Vorauskasse oder per PayPal erfolgen.   (2) Der Kaufpreis und die Versandkosten sind spätestens binnen zwei (2) Wochen ab Zugang unserer  Rechnung zu bezahlen.  (3) Bei begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko behalten wir uns vor, erst nach Erhalt  des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (Vorauskassevorbehalt). Falls wir von dem  Vorauskassevorbehalt Gebrauch machen, werden wir Sie unverzüglich unterrichten. In diesem Fall  beginnt eine etwaige Lieferfrist erst mit Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten.   (4) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre  Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber  unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben  Kaufvertrag geltend machen.  (5) Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus  demselben Kaufvertrag herrührt.  § 7 Eigentumsvorbehalt  (1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.   (2) Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware ist uns unverzüglich nach Bekanntwerden mitzuteilen. Der  Kunde haftet für alle Kosten, die für die Aufhebung solcher Zugriffe anfallen, insbesondere durch die  Erhebung einer Drittwiderspruchsklage, soweit die Erstattung der Kosten nicht von dem betreffenden  Dritten zu erlangen ist.   (3) Vor Eigentumsübergang ist eine Sicherungsübereignung, Verpfändung, Verarbeitung, Umgestaltung  oder Veräußerung der Ware ohne unsere Einwilligung unzulässig.   § 8 Gewährleistung  (1) Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen  Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt  zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.  (2) Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern  bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder  Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den  Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.  § 9 Haftung  (1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz  und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder  Ersatz vergeblicher Aufwendungen.  (2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer  Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst  ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte  Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und vertragstypischen  Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3  ausgeschlossen.  (3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und  nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und  –ausschlüssen unberührt.  § 10 Urheberrechte Wir haben an allen Bildern, Filme und Texten, die in unserem Online-Shop veröffentlicht werden,  Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung  nicht gestattet.  § 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand  (1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie  die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen  Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses  Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.  (2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist  ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Im Übrigen gelten für die örtliche und die  internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.  (3) Sofern eine oder mehrere Bestimmungen dieser Verkaufsbedingungen unwirksam oder  undurchführbar sind oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im  Übrigen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung wird durch eine solche ersetzt, die  wirtschaftlich und rechtlich dem am nächsten kommt, was die Parteien mit den ursprünglichen  Regelungen beabsichtigt haben. Dies gilt auch für Vertragslücken.  
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